
| Vom Nutzen eines Massakers |
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Versuche einer vorwärtsweisenden Bewältigung
Die Kundusaffäre kommt nicht aus den Schlagzeilen. Ausgangspunkt des ganzen Theaters ist ein Massaker, das auf Befehl eines deutschen Oberst durch amerikanische Bomber angerichtet wurde. Zu diesem Ereignis stellt die deutsche Öffentlichkeit unter Beteiligung von Politikern aller Parteien eine Vielzahl wie gewohnt messerscharfer Fragen: Hat der frühere Verteidigungsminister gelogen oder auch der jetzige? Was wusste die Kanzlerin? Wieviele Tote hat es gegeben? Galt die Bombardierung den Tanklastzügen oder den Taliban? Haben die Militärs beim Versaften der Afghanen alle Vorschriften der Kriegführung eingehalten? Und: Darf man überhaupt oder muss man nicht endlich „Krieg“ zum Krieg da unten sagen? Und nun? Soll man als Leser mit den Angehörigen der Opfer trauern oder gilt unser Mitgefühl eher den deutschen Politikern, die vor der Welt schlecht dastehen? Muss man sich einsetzen für Moral in der Politik? Für ehrliche Politiker? Für eine vorschriftsmäßige Kriegsführung? Oder einfach für eine erfolgreiche? Für unsere Medien ist das alles einerlei. Es ist allerdings schon interessant zu wissen, was eigentlich Gegenstand der Aufregung sein soll. Der Skandal Der Ausgangspunkt der Affäre war das Massaker am Kundusfluss. Aber wo ist das Problem? Bombentote sind in Afghanistan schon viele angefallen und wurden bislang als bedauerliche Begleiterscheinung des Krieges verbucht. Die Aufregung in der Presse entzündete sich also nicht an der Zahl der Toten, sondern daran, dass diese Menschenmasse eventuell ohne Not und mit zu vielen Anteilen Unschuldiger auf deutschen Befehl hin durch amerikanische Bomben pulverisiert wurde. Damit steht das Ansehen Deutschlands auf der Tagesordnung, als das eigentliche Opfer dieser Bomben, wie es die FAZ so trefflich formulierte („Bomben auf Berlin“). Schließlich hat Deutschland großen Wert auf die ideologische und diplomatische Mogelpackung gelegt, sein Militäreinsatz in Afghanistan sei eigentlich keiner, sondern ein einziger Dienst an afghanischen Mädchen, die endlich zur Schule gehen können, ein Beitrag zum Lebensstandard der Bevölkerung durch Brücken- und Brunnenbau usw. Mit dieser Selbstdarstellung als rein humanitäre Kriegsmacht wollte sich Deutschland von der Führungsmacht Amerika und deren Krieg abgrenzen und seinem eigenen Kriegsbeitrag einen besonderen Anstrich geben. Denn abseits stehen wollte Deutschland nach „nine-eleven“ auch nicht, als Amerika den Krieg gegen den Terrorismus ausrief und sich daran machte, die Welt mit Gewalt in seinem Sinne neu zu ordnen. Sich nicht zu beteiligen, hätte geheißen, in der Weltpolitik eine untergeordnete Rolle zu spielen. Und das können deutsche Politiker gar nicht leiden, egal ob sie Fischer heißen oder zu Guttenberg. Deshalb wurden Truppen nach Afghanistan gesandt, um den deutschen Anspruch auf Mitsprache zu unterstreichen. So wurde klargestellt, nicht erst durch die entsprechenden Worte des damaligen Kriegsministers Struck (SPD), dass auch Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt werden muss. Doch bloßer Erfüllungsgehilfe der Amerikaner wollten deutsche Politiker nicht sein und so erwirkten sie mit ihren europäischen Kollegen, dass ihr Beitrag ein eigenständiger unter UN-Mandat ist. Auch wollte Deutschland keineswegs als Besatzungsmacht gesehen werden, sondern als ein befreundetes Land, welches von der Regierung in Kabul (die man vorher zu eben diesem Zweck mit eingesetzt hatte) eingeladen wurde, einen “Stabilisierungs“-Beitrag zu leisten. Darüber wollte man eigenen Einfluss gewinnen in der Region, als Mitordnungsmacht. Aufgegangen ist die Rechnung nach beiden Seiten nicht. Weder hat die Kriegsbeteiligung dazu geführt, dass die Führungsmacht den Deutschen Mitsprache bei der Kriegsführung einräumt, noch konnte sich Deutschland als ernsthafte Alternative zu Amerika in der Region präsentieren. Es kam ganz anders: Wie alle anderen Besatzungsmächte wurde auch die Bundeswehr zunehmend von den Aufständischen als Feind attackiert. Statt die Regierung und Aufbauhelfer zu schützen, waren die deutschen Soldaten mehr und mehr mit ihrer eigenen Sicherheit beschäftigt… Der veränderten Kriegs- und Sicherheitslage hat die Politik bereits zu Zeiten der Großen Koalition Rechnung getragen, indem sie den Einsatzbefehl abänderte und den Soldaten mehr Freiheiten beim Umnieten von feindlichen Kräften einräumte; diese Auftragslage hat der Oberst dann ja auch genutzt. Der mangelnde Erfolg im Krieg hat auch verstärkt Unzufriedenheit in der Presse ausgelöst. Die zunehmende Anzahl von Leichen sowohl auf Seiten der Afghanen als auch bei den eigenen Leuten passte so gar nicht mehr zu der eigenen Selbstdarstellung. Deswegen stand der Verteidigungsminister Jung auch schon vor dem Massaker in der Kritik, weil er sich weigerte, von „Krieg“ zu reden, die als überholt geltenden Sprachregelungen stur beibehielt. Mit dem Kundusmassaker, dem Anfallen von Leichen im dreistelligen Bereich inclusive einer nicht unerheblichen Anzahl von Zivilisten, sah sich die Nation blamiert. Der gute Ruf ihrer Truppe, im fremden Land den Feldrock nur wegen einer humanitären Mission spazieren zu tragen, war arg angegriffen. Wie ihn wiederherstellen? Als dann aber die Führungsmacht hinging und die Kriegsaktion als dilettantisch kritisierte, die Opfer als Ergebnis unnötiger Härte entlarvte – aus Feigheit vor dem Feind wurden keine Bodentruppen geschickt, sondern Bomber angefordert und zu skrupellosem Zuschlagen animiert, so die amerikanische Version -, da wußte die Nation, was Sache ist. Erstmal war der nationale Schulterschluss gefragt. Nationale Solidarität Hatte die Presse vorher noch moniert, dass die Selbstdarstellung der deutschen Kriegsführung so gar nicht mehr zu den dabei anfallenden Opfern vor allem in den eigenen Reihen passt und den Verteidigungsminister kritisiert, so war in der Stunde der Not – als solche wurde das Massaker aufgefasst – Solidarität gefragt. Gegenüber den Amerikanern wurde die Linie verteidigt, von Politik wie Presse, dass das Bombardement ein Akt des vorbeugenden Selbstschutzes war, gegen einen drohenden Anschlag mit den Tanklastzügen (auch wenn die im Schlamm steckengeblieben waren). Außer Frage stand zunächst, dass die Opfer Taliban und ihre Anzahl gering war. Sollte es ein paar zivile Opfer gegeben haben, so waren das jedenfalls unbeabsichtigte Kollateralschäden. Außerdem verwies man auf die gründliche Verwüstung des Schauplatzes: Eine genaue Ermittlung der Opfer sei leider gar nicht mehr möglich. Die Suche nach den Schuldigen für den Schlamassel Dass nach außen hin die Verteidigungslinie der Regierung von der Presse mitgetragen wurde, hieß nicht, dass die nicht auch übellaunig wird gegenüber denen, die Deutschland in die prekäre Lage gebracht haben. Da stellte sich zunächst die Frage, ob auch alle Vorschriften beim Versaften der Afghanen eingehalten worden sind. Wurde gründlich Aufklärung betrieben, wurden die Fotos richtig ausgewertet, wurden Augenzeugen befragt? Usw. Die Leser werden so nebenher zu TÜV-Experten der richtigen Kriegsführung ausgebildet. Die Frage nach der Einhaltung der Vorschriften war natürlich auch die Frage nach Schuldigen, die für die deutsche Schmach verantwortlich zu machen sind. Und da wurde man schnell fündig in dem Verteidigungsminister, der es zuvor schon versäumt hatte, von Krieg zu reden, und damit die Heimatfront vernachlässigt hat, wo es doch darum geht, den Jungs an der Front den Rücken zu stärken. Wenn der dann noch hingeht und die Opfer klein redet – statt wie die Kanzlerin sich jede Kritik zu verbitten - und sich so von den Amis in eine Verteidigungssituation manövrieren lässt, die angesichts der vielen Toten und Verwundeten zudem noch unhaltbar ist, dann ist ein solcher Mann kein würdiger Vertreter deutscher Politik mehr. Er gehört weg. Und wenn man ihm dann an Hand von aus dem Regierungsapparat oder von der NATO zugespieltem Material eine Lüge nachweisen kann, dann ist er fällig: Denn entweder hat er bewusst gelogen oder sein Ministerium nicht im Griff. So oder so ist er in den Augen der politischen Öffentlichkeit erledigt. Wenn der neue Minister den Bombeneinsatz erst auch verteidigt, um sein Urteil dann aber zu revidieren, dann zeigt das der Presse nicht nur die Beweglichkeit dieser Figur im Amt, sondern auch, dass mit dem Wechsel des Ministers das deutsche Dilemma nicht wirklich beseitigt ist. Die Frage nach dem Einsatzbefehl Die Frage nach den Verantwortlichen ist für die Medien auch immer mit der Frage nach der richtigen Politik verbunden. Haben unsere Soldaten auch den richtigen Einsatzbefehl und haben sie sich daran gehalten? Deshalb muss geprüft werden, ob der Oberst alle Vorschriften beachtet hat oder nicht. Aber auch, ob die Vorschriften von der Art sind, dass sie den Erfolg im Krieg befördern. Da kommt man dann auch auf die Frage: Galt der Anschlag den Tanklastzügen oder den Taliban? Und die kann man ganz unterschiedlich beantworten. Als Vernichtung der Tanklastzüge ist die Bombardierung ein Akt der Selbstverteidigung, der den Einsatz der Tanklastzüge gegen die eigenen Truppen verhindert. Damit wäre die Aktion gerechtfertigt. Man kann aber auch einen Mangel darin entdecken: Bloß die Tanklastzüge zu vernichten, wo dort doch jede Menge Taliban rumstanden, erscheint manchem Kriegsbeobachter dann doch als zu defensiv. Womit sich für einige die Frage stellt, ob nicht überhaupt die zu wenig offene und offensive Verkündung des Einsatzauftrags der deutschen Armee ihr diesen dummen Skandal beschert hat. Wenn klar gewesen wäre, dass die deutschen Truppen nicht nur als Aufbauhelfer in Afghanistan sind, sondern dort den Terrorismus in Form der Taliban bekämpfen, dann wären die zivilen Opfer zwar auch bedauerlich, aber dann eben notwendig, weil anders der Feind nicht zu vernichten ist. So wird aus der Kritik am Massaker ein Aufruf zum offensiven Einsatz der eigenen militärischen Gewalt. Braucht es nicht ein klares Wort der Kanzlerin? Die Frage nach dem Sinn und Zweck des Einsatzes bleibt, gerade auch dann, wenn die Führungsmacht hingeht und ihre Afghanistanpolitik neu bestimmt, ohne jede Rücksprache mit den Verbündeten, und diesen so vorgibt, was in der nächsten Zeit in Afghanistan passiert. Deutschland kann sich nur reaktiv zu dieser Vorgabe stellen; die Aufforderung von Seiten der Amerikaner ist klar. Das Gewicht der Deutschen in Afghanistan hängt davon ab, was sie dort an Truppen einzubringen haben; deshalb steht eine Truppenerhöhung auf der Tagesordnung und die Größenordnung von einigen Tausend Soldaten ist im Gespräch. Abzuziehen hieße, ausgemischt zu sein. Weiter dort zu bleiben in alter Stärke, würde bedeuten, eine von 42 Truppenstellernationen zu sein - das ist Deutschland auch nicht genug. Also heißt die Parole, auf jeden Fall eine der wichtigsten Truppenstellernationen zu bleiben. Aber auch dann ist Deutschland nicht mehr als ein Erfüllungsgehilfe der Amerikaner und keineswegs ein alternativer Ansprechpartner für andere Nationen. Daher kann man der Aufforderung der Amerikaner, mehr Truppen zu stellen, nicht einfach so nachkommen, sondern verweist diese auf die noch ausstehende Londoner Afghanistan-Konferenz. Im Verbund mit seinen europäischen Partnern will man sich dort als eigenständige Kraft präsentieren, die eigene Vorstellungen zur Befriedung Afghanistans hat. Zwar läuft das im Ergebnis auch auf weitere Truppen hinaus, ganz im Sinne der Amerikaner, ist dann aber immerhin eine Sache eigener Beschlussfassung... Wie auch immer: Zu all dem passt natürlich die alte Darstellung der Bundeswehr als Aufbauhelfer immer weniger. Deswegen wird von der Presse ein klares Wort von der Politik eingefordert. Wir brauchen auch an der Heimatfront eine moralische Mobilmachung für den weiteren Kriegseinsatz, die das Volk auf weitere Leichen und Heldentote einstimmt. Da müssen dann auch die Vorschriften angepasst werden, damit auch klar ist, dass die deutschen Soldaten alle Freiheiten haben, dort zu agieren, und nicht mit kleinlichen Überprüfungen rechnen müssen oder gar rechtlichen Konsequenzen, wenn sie ihren Gegner, oder wen sie dafür halten, auslöschen. So gibt es nur eine Lehre aus dem Zwischenfall am Kundusfluss: Mehr Gewalt muss her und das ohne Wenn und Aber! Ob das Leiden an der problematischen Erfolgslage der deutschen Afghanistan-Kriegsbeteiligung, das deutsche Politiker und ihre Öffentlichkeit eint, dadurch geringer wird oder nicht, ist freilich eine andere Frage. |

