Kapitalismus und Krisenbewältigung

Vor einem Jahr begann die heiße Phase der Weltfinanzkrise. Einen kurzen Augenblick lang gab es vielleicht sogar bis in die Redaktion der Bildzeitung hinein ein paar leise Zweifel daran, ob die Marktwirtschaft mit ihren Resultaten wirklich das ist, was immer von ihr behauptet wird: das effizienteste, produktivste, rationalste und letztlich auch für die kleinen Leute beste Wirtschaftssystem.

Angesichts krachender Banken, den Milliardenhilfen der Regierung und der Aussicht auf jede Menge Arbeitslose haben Journalisten mit aller Kraft in ihren Artikeln und Fernsehsendungen gegen diese Zweifel gekämpft. „Zur Rettung des Systems gibt es keine Alternative“, hieß es – auch und gerade angesichts dessen, dass in ihm nicht alles eitel Freude und Sonnenschein ist. Der Volkszorn gegen die angeblich systemwidrige Gier der Spekulanten durfte sich ein Stück weit austoben, wurde dann aber ebenso zurückgewiesen wie Forderungen nach tief greifenden Korrekturen an der Marktwirtschaft. Und genau daraus, dass die Krise alle Welt in Unsicherheiten gestürzt und geschädigt hat, wurde das Hammer-Argument gebastelt: Du brauchst Arbeit, du brauchst ein stabiles Geld, du brauchst sichere Renten – also bitte!  Jeder wurde an seine Abhängigkeit vom Funktionieren dieses Systems erinnert, was zwar kein Argument ist, aber für eine eindeutige Parteinahme sorgen soll: Dass dieses System es schafft, sämtliche Lebensgrundlagen in Frage zu stellen, soll der gute Grund sein, sich darum zu sorgen, dass es hoffentlich bald wieder klappt – mit dem Ausbeuten, Sparen und Zahlen.   
 
Ein Jahr später ist Bundestagswahl. Wie man hört, soll es die langweiligste Wahl sein, die es in der Bundesrepublik jemals gegeben hat. Kein Ärger im Volk, keine Montagsdemos gegen Krise und Krisenbewältigung, kein Streit zwischen den Parteien – nicht mal die Linkspartei kommt aus dem Quark und wird ein bisschen radikal. Plasberg und Anne Will mühen sich damit ab, künstliche Streitereien anzuzetteln zwischen Wahlkandidaten, die in ihren Studios sitzen und sich nicht an den Karren fahren wollen; Merkel will sich nicht mehr streiten, weil klar ist, dass sie Kanzlerin ist und auch bleibt. Und Steinmeier tut sowieso allen leid, weil ebenso klar ist, dass er die Wahl verliert.
Offensichtlich hat sich die Republik mit der Krise arrangiert – oben wie unten. Was für die politischen Verwalter Deutschlands und seine ökonomischen Nutznießer ein Gebot der Stunde ist, ist allerdings für den Rest des Volks ein Fehler: so zementiert es nämlich den Schaden, den es in diesem System notwendig davonträgt.

Krisenwahlen: Kandidaten ...
Eigentlich könnte die große Koalition gut weitermachen – wenn die Wahl plötzlich ausfallen würde, würde sie vermutlich auch keiner groß vermissen. Ausgenommen natürlich Guido Westerwelle, der jetzt seine große Chance sieht, ins Regierungsgeschäft einzusteigen. Scherz beiseite, warum gibt es also die Wahl? Die banale Antwort: So ist es eben vorgesehen in der Demokratie. Macht wird auf Zeit ausgeübt, die entsprechenden Posten werden in regelmäßigen Abständen in einer Konkurrenz von Parteien und Personen neu besetzt – das sorgt stetig und effektiv dafür, dass die gewählte Regierung das Staatswohl im Auge behält. Bei ihren Maßnahmen, die als Betreuung einer kapitalistischen Wirtschaft im nationalen Interesse mit Sicherheit nicht allen ihren Untertanen Freude bereiten, kann diese Regierung sich darauf berufen, dass sie mehrheitlich von eben diesem Volk gewählt worden ist – eine überaus geschickte Art „Schnauze!“ zu sagen. Und wer unzufrieden ist, kann sich ja von den Oppositionsparteien vertreten sehen und diese „aus Protest“ beim nächsten Mal in die Regierung wählen. Wichtig ist die Wahl also durchaus – für die, die als Politiker zukünftig anderen sagen wollen, wo es langgeht.
Im Krisenjahr 2009 – das ist dieses Mal das besondere – sind sich alle Parteien dessen bewusst, dass Zusammenhalten für Deutschland angesagt ist. Streitereien würden da nur stören und auch das, was sonst übliche Wahlkampftechnik ist – dass man dem jeweils anderen seine Kompetenz abspricht – verkneift man sich lieber. Alle kennen nur ein Ziel: Sie wollen die Krise bewältigen – bis hin zur Linkspartei, die dabei ein wenig Gerechtigkeit einfordert. Insofern sind sich alle so verdammt einig, dass der Wahlkampf, der ja der Natur der Sache nach ein wenig von Polemik und persönlichen Anwürfen lebt, etwas fad ausfällt. Auf dieser Basis lancieren professionelle Beobachter dann die Sorge, ob ein so langweiliges polit-event den Bürger überhaupt aus seinem Sessel in die Wahlkabine befördern kann ...

 

... und ihre Wähler
Was haben eigentlich diejenigen, die sich nicht wählen lassen, sondern wählen gehen, von der Wahl?  Sie üben definitionsgemäß zwar das „aktive Wahlrecht“ aus – das erste, was sie von einer Wahl haben, ist allerdings, dass sie sich eine Regierung wählen, von der sie danach beherrscht werden. Indem sie ihr Kreuzchen machen, ihre Stimme ,abgeben’, ermächtigen sie die siegreichen Kandidaten, ihnen in den nächsten vier Jahren alle möglichen Bedingungen ihres Lebens vorzuschreiben. Sie selbst erklären sich für unzuständig in all diesen Angelegenheiten, die für ihr Leben, ihr Arbeiten, ihre Familien nicht gerade wenig Konsequenzen haben.  

Das ist einerseits klassenunabhängig so. Ob allerdings diese mit ihrer Hilfe zustande gekommene Herrschaft zu ihrem Nutzen oder zu ihrem Schaden ausfällt – das hängt davon ab. Gar nicht davon, ob sie die „richtige“ Partei gewählt haben, die es letztlich schafft, sich mit genügend Stimmen munitioniert durch Koalitionsverhandlungen ins Kabinett zu katapultieren. Sondern davon, über welche Mittel zum Bestreiten ihrer Existenz sie anderweitig verfügen. Anders ausgedrückt: Wer zur politischen, ökonomischen oder verwaltenden Elite des Landes zählt, für den wird jede Regierung, wie immer sie gefärbt ist, objektiv nützlich sein – so unfähig oder ideologisch unerträglich er sie im Einzelfall auch finden mag. Kapitalismus, Marktwirtschaft oder wie immer man es nennen mag, wenn sich in einer Gesellschaft freier Eigentümer alle bereichern sollen, ist der gültige Staatszweck – und der hat ja gar nicht zur Wahl gestanden. Jede gewählte Regierung sorgt schon aus ihrem eigenen Interesse dafür, dass „die Wirtschaft“ in ihrem Land wächst – und befördert damit den Wohlstand der Nutznießer in ihrer Gesellschaft.
Umgekehrt gibt es die anderen, die notorischen Verlierer dieser Gesellschaft – was hierzulande im Normalfall gleich mit einem ehrbaren Arbeitsplatz beginnt. Weil ihnen nennenswerte Geldvermögen fehlen, rackern sie sich für den Reichtum der anderen ab, ohne jemals auf einen grünen Zweig zu kommen – und in der Krise ist selbst diese trostlose Perspektive noch mit allerlei Abstiegsszenarien bedroht. Für diese Sorte Leute hält noch jede Regierung im Interesse „der Wirtschaft“, „des Allgemeinwohls“ oder dieses Mal eben mit den Notwendigkeiten „der Krisenbewältigung“ eine Liste von Grausamkeiten bereit, die ihr Leben mit Sicherheit nicht lustiger machen. Ihre Löhne müssen wieder einmal billiger werden, die Leistungen ihrer Krankenkassen gesenkt, dafür die Mehrwertsteuern erhöht usw. usf.

Die Demokratie funktioniert
In einer gefestigten Demokratie wie der unseren wissen das auch alle. Natürlich finden sie es nicht gut, was da mal wieder „mit dem kleinen Mann“ gemacht wird. Andererseits halten sie es für ganz und gar selbstverständlich und nötig, dass es 1. eine Regierung geben muss und diese 2. mit harter Hand die Krise bewältigt. So trennen sie geistig zwischen ihrer persönlichen Lage, die sie Scheiße finden, und dem „großen Ganzen“, dessen Notwendigkeiten sie einsehen. Sie begreifen sich selbst als welche, die mit Haut und Haaren davon abhängen, dass eine Regierung den Kapitalismus wieder in Schwung bringt, stimmen deshalb den Opfern, die „mal wieder fällig“ sind, zu und motzen, wenn es hoch kommt, ein bisschen darüber, dass Ackermann & Konsorten mal wieder ungerecht gut wegkommen. Dafür – wie für alle anderen Vorwürfe auch – hat die künftige Regierung die passende Antwort schon in der Tasche: „Ihr habt mich doch gewählt!“

Wenn sie im Vorfeld der Wahlen von ihrem Fernsehen und ihren Zeitungen befragt werden, geben sich „die Wähler“ ziemlich illusionslos darüber, welche Rolle sie als der „eigentliche Souverän“ in diesem Gemeinwesen spielen. Über sechs Jahrzehnte Bundesrepublik sind sie daran gewöhnt worden, nichts an ihren Interessen, statt dessen alles am Standpunkt der Politik und deren Erfolgsmaßstäben zu messen. Diese „Denke“ funktioniert wie aus dem effeff. Wenn ihnen heute ein Steinmeier mit seinem Deutschland-Plan vier Millionen Arbeitsplätze bis 2020 verspricht, ärgern sich die angesprochenen Wähler nicht darüber, was da als Versprechen gehandelt wird – seine Lebenszeit für mieses Geld im Dienst am Reichtum anderer zu verplempern! Wem wünscht man eigentlich so was? Sie wissen vielmehr sofort, dass ein solcher Plan völlig unrealistisch ist und fühlen sich als kompetente Wähler regelrecht beleidigt, weil der SPD-Fritze über die Notwendigkeiten der Krisenbewältigung so redet, dass die Interessen der kleinen Leute in Form der in Aussicht gestellten „Arbeitsplätze“ überhaupt irgendwie vorkommen. Da ist sofort klar, dass da ja wohl einer „nur“ auf den Kanzlerposten scharf ist und sein Publikum verarscht. Der smarte Wirtschaftsminister Guttenberg dagegen feiert Beliebtheitsrekorde, weil er den Leuten angeblich die Wahrheit sagt: Dass auf sie nichts Gutes zukommt, weil das ja nun mal so sein muss ...

Zu einer Kritik an der ganzen dämlichen Veranstaltung, zu der sie alle paar Jahre gebeten werden, führt diese „Des-Illusionierung“ allerdings überhaupt nicht – sondern zu einem eigenartig fatalistischen Umgang. Man ist sich sicher, dass  es im Grunde egal ist, ob man wählt oder daheim bleibt, und überlässt es dem Gang der Dinge, ob man sich im Lauf des Wahltages noch ins Stimmlokal schleppt und seine „bürgerliche Pflicht“ erfüllt oder lieber den Spätsommersonntag genießt und die anderen tun lässt... Denn das steht ja sowieso unerschütterlich fest:
Dass es am Montag einen oder eine geben wird, die/der sich die Rolle zuspricht, dieses Land mit seinen Eigentumsverhältnissen, seinen Klassen, seinen überflüssig gemachten Menschen, seinen Volksverdummungsanstalten und seinen hilfsbedürftigen Banken und Betrieben zu regieren und aus der Krise herauszuführen.

Und leider nimmt das mal wieder niemand als Anlass, diesem Mist seine Zustimmung zu entziehen.