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Vom Nutzen eines Massakers |
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Versuche einer vorwärtsweisenden Bewältigung Die Kundusaffäre kommt nicht aus den Schlagzeilen. Ausgangspunkt des ganzen Theaters ist ein Massaker, das auf Befehl eines deutschen Oberst durch amerikanische Bomber angerichtet wurde. Zu diesem Ereignis stellt die deutsche Öffentlichkeit unter Beteiligung von Politikern aller Parteien eine Vielzahl wie gewohnt messerscharfer Fragen: Hat der frühere Verteidigungsminister gelogen oder auch der jetzige? Was wusste die Kanzlerin? Wieviele Tote hat es gegeben? Galt die Bombardierung den Tanklastzügen oder den Taliban? Haben die Militärs beim Versaften der Afghanen alle Vorschriften der Kriegführung eingehalten? Und: Darf man überhaupt oder muss man nicht endlich „Krieg“ zum Krieg da unten sagen?
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Aus unserer Serie: Schon zum Frühstück ... |
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Die WR regt sich über Schlecker auf
Unter dem Titel „Zeitarbeit macht arm“ berichtet die Westfälische Rundschau am 12. Januar über die kreativen Ideen, mit denen die allseits beliebte Drogeriekette Schlecker (erklärtermaßen gewerkschaftsfeindlich, Video-Bespitzelung der Mitarbeiter ...) die Löhne ihrer Beschäftigten zum x-ten Mal drückt. Die Leute werden gekündigt und von einer eigens zu diesem Zweck gegründeten Zeitarbeitsfirma für den halben Lohn (6,50 €) wieder eingestellt. Das geht selbst der Regierung zu weit – von der Leyen will die Praxis von Schlecker überprüfen und „brachte zugleich mögliche Gesetzesänderungen ins Spiel“.
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Die Regulierung der Finanzmärkte |
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Auf dem G20-Gipfel in Pittsburgh beschließen die führenden kapitalistischen Staaten einige neue Regeln für Finanzmärkte. Bei aller Konkurrenz, die auf dem Gipfel zutage tritt, ist man sich in einem Punkt so einig, dass er normalerweise unerwähnt bleibt, weil er allen Beteiligten so selbstverständlich ist: |
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Nation
Nation ist eine ebenso elementare wie wirkmächtige Ideologie vor allem bürgerlicher Staaten, mit der eine Einheit von Staat und Volk behauptet wird. Das tatsächliche Herrschaftsverhältnis – der Staat unterwirft seine Gesellschaft per Gewalt, verpflichtet sie auf die Geltung des Eigentums und richtet sie damit als Klassengesellschaft ein –, wird umgedeutet in eine vor-staatlich begründete Gemeinschaftlichkeit, der die bürgerliche Staatsgewalt dient und der sie durch Gründung des nationalen Staats Ausdruck verleiht.
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Mörderisches Volk Zu den ethnischen Pogromen in Kirgistan werden alle möglichen Hintergrundinformationen serviert. Eigentlich sei Stalin schuld, weil er die Grenzen gleichgültig gegenüber traditioneller Besiedlung durch Kirgisen, Usbeken, Tadschiken gezogen habe. Die Gegend sei ein Umschlagplatz für Rauschgift, entsprechend hätten mafiose Gangs mit ethnischem Schwerpunkt dort Rechnungen gegeneinander zu begleichen. Der von der Macht vertriebene Ex-Präsident wiegele mit seinen Clanmitgliedern die Volksgruppen gegeneinander auf, um das von verkehrten Nachfolgern regierte Land zu destabilisieren. Die Regierungen der Region seien zu schwach, um einzugreifen, die Paten Russland oder USA zögerten…
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