demokratie & öffentlichkeit
Völlig abgeschaltet PDF Drucken E-Mail
Die grüne Methodik der Macht
Als kürzlich im Bundestag der Atomausstieg beschlossen wurde, ging dem auf Seiten der Oppositionsparteien SPD und Grüne eine eigentümliche Debatte voraus. Immerhin kam der Beschlussantrag von der Regierung und eigentlich gehört es sich nach demokratischem Brauch für eine Opposition, dagegen zu stimmen oder wenigstens ein Haar in der Suppe zu finden, was man aber „unter dem Eindruck von Fukushima“ nicht wollte. Nun mussten für diesen Gleichklang Begründungen gefunden werden. Während die SPD die neue Regierungslinie zur eigenen alten erklärte – siehe Ausstiegsbeschluss unter Schröder – und der Kanzlerin nur noch den scharfen Vorwurf „Schlingerkurs!“ zurief, wollten es sich die Grünen so einfach nicht machen. Sie hatten nämlich jetzt ein ernsthaftes Problem, und zwar eines der ganz eigenen Art: Die Regierung hatte sich mit dem Atomausstieg „ihres Themas“ bemächtigt.
Weiterlesen...
 
Spaniens Aufruhr der "Empörten" PDF Drucken E-Mail
Vom Sozialprotest zur Parteinahme für volksfreundliche und echt demokratische Herrschaft

Aus Spanien wird eine Sorte ungewöhnlicher Aufruhr vermeldet, was in anderen europäischen Ländern in entsprechenden Kreisen Bewunderung und den Wunsch zur Nachahmung hervorruft: "Jugendproteste, denen sich allmählich Ältere aus allen Berufssparten oder den Reihen der Arbeitslosen anschlossen" (FAZ, 23.5.), münden in spontane Dauerversammlungen nicht nur in Madrid, sondern in nahezu allen großen Provinzstädten.

Weiterlesen...
 
Wieder einmal: Hunger in Afrika PDF Drucken E-Mail
Merkel gibt eine Million
Seit Tagen hört man die Meldung, es gebe derzeit im Osten Afrikas wegen Dürre die größte Hungerkatastrophe überhaupt. 10 Millionen Menschen seien vom Hungertod bedroht, davon 2 Millionen Kinder.
Weiterlesen...
 
Journalisten und Politiker im Dialog über humanitäre Kriegsintervention PDF Drucken E-Mail
Sollen, müssen, können wir, was wir dürfen?
Am 26.Mai 2011 melden die heutigen Machthaber Serbiens die Verhaftung von Ratko Mladič. Für die Süddeutsche Zeitung ist dies Anlass, an Hand des „Exempel Mladič“ an „die zum Zeitpunkt der Anklage aufgestellten Prinzipien“ zu erinnern und deren Gültigkeit auch für heute anzumahnen. Deutschland verstößt nämlich aus ihrer Sicht insbesondere im Fall Libyen klar gegen diese Prinzipien:
Weiterlesen...
 
Chinas Politiker in Berlin zu Besuch PDF Drucken E-Mail
Wieder mal die „gelbe Gefahr“

Juni 2011: Eine chinesische Regierungsdelegation ist auf Staatsbesuch in Deutschland. Viele Wirtschaftsverträge im Volumen von Milliarden Euro werden unterschrieben. Wen Jiabao kündigt weitere chinesische Investitionen in Deutschland und anderen europäischen Ländern an und verspricht „Hilfe für den Euro“. Merkel sieht ein „neues Kapitel der deutsch-chinesischen Beziehungen“ aufgeschlagen…
Weiterlesen...
 
<< Start < Zurück 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 Weiter > Ende >>

Seite 1 von 14